Auszug - Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 544 - Skandinavienkai, Umbau Anleger 8  

Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 9.18
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 25.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2021/10539 Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 544 - Skandinavienkai, Umbau Anleger 8
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.691 - Lübeck Port Authority Bearbeiter/-in: Langermann, Mathias
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BM Rathcke nimmt wieder an der Sitzung teil. Keine Wortmeldung.


 

Beschluss:


 

Bei dem Produktsachkonto 552001 544.7852000 Wasser und Hafen, Skandinavienkai, Umbau Anleger 8, Tiefbaumaßnahmen werden für das Haushaltsjahr 2021 595.000 EUR zur Deckung des Bedarfes außerplanmäßig bewilligt.

 

Deckung: Eine Deckung erfolgt aufgrund von absehbaren Minderauszahlungen aus den Produktsachkonten 552001 541.7852000 Wasser und Hafen, Skandinavienkai, Flächenausbau Südgate und 552001 542.7852000 Wasser und Hafen, Skandinavienkai, Bahnhof Gewerbegebiet Nord, DB-Anteil.

 


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.