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Auszug - Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2021 für Beschaffung, Aufbau und Betrieb einer CO²-Messinfrastruktur in den Lübecker Schulgebäuden  

 Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 9.17
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 25.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2021/10538 Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2021 für Beschaffung, Aufbau und Betrieb einer CO²-Messinfrastruktur in den Lübecker Schulgebäuden
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.651 - Gebäudemanagement Bearbeiter/-in: Sprengel, Andreas
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BM Rathcke erklärt sich für befangen und verlässt den Bürgerschaftssaal.

 

Beschluss:

Im Haushaltsjahr 2021 werden für das Projekt „Gebäudemessinfrastruktur“ – Produktsachkonto 111029.573.7831000 Gebäudemanagement – gem. § 82 (I) Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein Haushaltsmittel in Höhe von 855.000 EUR zur Verfügung gestellt.

Die Deckung erfolgt aus Haushaltsausgaberesten des laufenden Haushaltsjahres.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.