Auszug - Aufstellung über durchgeführte Sanierungen sowie Neuanlagen im gesamten Straßenraum  

Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 5.2
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 25.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2021/10497 Aufstellung über durchgeführte Sanierungen sowie Neuanlagen im gesamten Straßenraum
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Nimz, Christiane
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hierzu sprechen BM Pluschkell und BM Mählenhoff.


 

Beschluss:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, jährlich in der Bürgerschaftssitzung vor der Haushaltssitzung eine Excel-Liste / Aufstellung über durchgeführte Sanierungen sowie Neuanlage im gesamten Straßenraum vorzulegen über:

- die Länge der sanierten oder neu angelegten Gehwege - die Länge der sanierten oder neu angelegten Radwege - die Länge der sanierten oder neu angelegten Straßen

jeweils in Streckenmetern ausgewiesen und als konsumtive oder investive Maßnahme kenntlich gemacht.

- über die Maßnahmen zur Barrierefreiheit (Absenkung der Bordsteinkanten, barrierefreie Bushaltestellen etc.)
- über die Maßnahmen zur Begrünung von Straßen, getrennt nach Baumpflanzungen sowie Ersatzpflanzungen für gefällte Bäume und Straßenbegleitgrün.

 

Begründung:

Die Gehwegesanierung, Maßnahmen zur Barrierefreiheit und zur Begrünung der Straßen muss transparent im Haushalt ausgewiesen werden.
Bisher hat die Praxis im Bereich Stadtgrün und Verkehr sowohl die Gehwegsanierung als auch die Maßnahmen zur Barrierefreiheit, als auch zur Begrünung im Straßenbild vernachlässigt.

Eine objektive Schau der Maßnahmen ist durch eine Excel-Liste deutlich zu machen.

Senior:innenBeirat der Hansestadt Lübeck


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

26

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum