Auszug - Maßnahmen zur Busbeschleunigung  

60. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 5.1
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Mo, 15.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 18:14 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2021/10422 Maßnahmen zur Busbeschleunigung
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.610 - Stadtplanung und Bauordnung Bearbeiter/-in: Stödter, Michael
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Bericht:


In der Bürgerschaft vom 20.05.2021 wurde der Beschlussvorschlag der VO/2020/09617 (Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen) durch Ziffer 1 des Interfraktionellen Änderungsantrages der Fraktionen CDU und SPD (VO/2021/09617-04) wie folgt geändert:

 

Der Punkt 1e wird geändert in: Die im vorliegenden Gutachten vorgestellten Empfehlungen zur Busbeschleunigung durch Anpassungen der LSA sind unverzüglich umzusetzen. Darüber hinaus soll die Stadtverwaltung und der Stadtverkehr Lübeck der Lübecker Bürgerschaft bis September 2021 einen Vorschlag unterbreiten, welche weiteren Maßnahmen aus ihrer Sicht kurzfristig umgesetzt werden können (ohne den in Arbeit befindlichen VEP zu wiedersprechen). Die Arbeiten am VEP sind zu beschleunigen. Erforderlichen Finanzmittel sind in den Haushalten 2022 - 2024 bereitzustellen.“

 


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum