Auszug - Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 544 - Skandinavienkai, Umbau Anleger 8  

60. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 3.3
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Mo, 15.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 18:14 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2021/10539 Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 544 - Skandinavienkai, Umbau Anleger 8
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.691 - Lübeck Port Authority Bearbeiter/-in: Langermann, Mathias
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Luetkens fragt, ob es sich bei den Deckungsausgaben, die durch Minderauszahlungen zustande kämen, um geschobene Mittel handle oder um Mittel, die ansonsten hinfällig wären.

Herr Kaschel antwortet, dass es sich hierbei um geschobene Mittel handle, die in anderen Jahren ausgezahlt werden würden.


Beschluss:


 

Bei dem Produktsachkonto 552001 544.7852000 Wasser und Hafen, Skandinavienkai, Umbau Anleger 8, Tiefbaumaßnahmen werden für das Haushaltsjahr 2021 595.000 EUR zur Deckung des Bedarfes außerplanmäßig bewilligt.

 

Deckung: Eine Deckung erfolgt aufgrund von absehbaren Minderauszahlungen aus den Produktsachkonten 552001 541.7852000 Wasser und Hafen, Skandinavienkai, Flächenausbau Südgate und 552001 542.7852000 Wasser und Hafen, Skandinavienkai, Bahnhof Gewerbegebiet Nord, DB-Anteil.

 


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.