Auszug - mdl. Bericht: SGB VIII-Reform  

Frau Senatorin Frank begrüßt Herrn Struck und erklärt, dass Herr Struck zunächst einen Überblick über die Änderungen und die Bedeutung des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes geben werde. Nach einer kurzen Pause werde Herr Struck weiterhin zur Inklusion berichten.

Herr Struck stellt sich kurz vor und berichtet anhand einer Power-Point-Präsentation (die der Niederschrift als Anlage beigefügt wird) über die Kernpunkte des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes.

Im Anschluss an den Vortrag erfolgt die Pause von 17:50 Uhr bis 18:01 Uhr.

Herr Struck berichtet anhand einer Power-Point-Präsentation (die der Niederschrift als Anlage beigefügt wird) über Hilfen aus einer Hand für Kinder mit und ohne Behinderungen.

Herr Müller von der Fraktion Die Linke meldet sich aufgrund einer Nachfrage. Der Vorsitzende fragt, ob der Ausschuss der Anhörung von Herrn Müller widerspricht. Der Ausschuss widerspricht dem nicht.

Auf eine Nachfrage von Herrn Müller zum Personalbedarf erklären Herr Struck und Frau Senatorin Frank, dass sich wahrscheinlich ein personeller und finanzieller Mehraufwand ergeben werde, dass aber die entsprechenden Evaluationen zunächst abgewartet werden müssten.

Frau Benecke-Benbouabdellah begrüßt die Entwicklungen und lobt das bereits bestehende Verfahren der HL und die Einhaltung des Prinzips der wohnortnahen Betreuung.

Frau Senatorin Frank ergänzt, dass Inklusion bei der HL bereits thematisiert und bearbeitet werde. Derzeit gebe es Gespräche unter Beteiligung des Fachbereich 2 – Wirtschaft und Soziales, der Träger der freien Jugendhilfe und der Jugendhilfeplanung, in wie weit Aspekte bereits vor 2028 umgesetzt werden könnten.

Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.