Auszug - Haushalt**: Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/2021/10329-06 Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2021/10329 Haushalt 2022  

Haushaltssitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 9.8.6
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 30.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
2021/10329-06-01 Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/2021/10329-06 Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2021/10329 Haushalt 2022
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen Bearbeiter/-in: Walter, Susanne
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BM Lehrke und BM Stolzenberg sprechen zu den Haushaltsbegleitbeschlüssen ihrer Fraktion. Es spricht Bürgermeister Lindenau. Weiterhin sprechen BM Dr. Flasbarth und BM Kleyer.

 


Beschluss:

1. Im Fachbereich 1 werden drei zusätzliche Stellen geordnet:
   1 technische/r Prüfer/in (Maschinenbauingenieur/in) im Bereich 1.140.3
   1 Prüfer/in im Bereich 1.140.1 zur Koordination und Durchführung des Vergabemonitorings
   1 Sachbearbeiter/in zur Umsetzung der Anforderungen aus der EU-Richtlinie (EU)    2019/1937 "Whistleblowingrichtlinie", die zum 17.12.2021 umzusetzen ist.

2. Im Fachbereich 4, Bereich 491 Archäologie und Denkmalpflege wird eine zusätzliche Stelle geordnet: 
   1 technische Mitarbeiter/in zur beschleunigten Inventarisation des Denkmalbestandes

3. Im Fachbereich 5, Bereich 651 Gebäudemanagement werden zwei zusätzliche Stellen geordnet:
   2 weitere Stellen für Hausmeisterdienste an Schulen.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

28

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum