Auszug - Haushalt**:DIE LINKE & Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler/GAL und FDP: 3 AT zu VO/2021/10329-02 Haushaltsbegleitbeschluss Haushalt 2022 - Aids-Pflege Lübeck  

Haushaltssitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 9.8.2
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 30.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
2021/10329-02-03 DIE LINKE & Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler/GAL und FDP: 3 AT zu VO/2021/10329-02 Haushaltsbegleitbeschluss Haushalt 2022 - Aids-Pflege Lübeck
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Bearbeiter/-in: Martens, Hans-Jürgen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BM Zunft und BM Luetkens sprechen zu den verschiedenen Haushaltsbegleitanträgen der Fraktion DIE LINKE. Hierzu spricht BM Dr. Vieler, weiterhin Bürgermeister Lindenau (siehe hierzu auch TOP 9.8.


 

Beschluss:

Der DRK-Schwesternschaft e.V. bekommt für die Aufgabe "Aidspflege Lübeck" ab 01.01.2022, einen Budgetvertrag über 66.000 Euro pro Jahr, für die Dauer von 5 Jahren.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

16

Nein-Stimmen

28

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum