Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende, Hr. Stolzenberg, begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss. AM Bauer meldet seine Befangenheit zum TOP 5.2, da er Vorstandsvorsitzender des Vereins Musik- und Kunstschule Lübeck ist. Er wirkt deshalb an der Beratung dieses TOPs nicht mit.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

NEU – TOP 3.7 – Anfrage des AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Stand der Maßnahmen betreffend die Erhaltung der Panzersperrschächte/Sprengtrichter

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass zur heutigen Sitzung keine TOPs zur nichtöffentlichen Beratung angemeldet wurden. Er fragt, ob mündliche Anträge zur Tagesordnung gestellt werden und ob es Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit gibt. Dies ist nicht der Fall.

Der Vorsitzende teilt mit, dass Hr. Gebert dem Ausschuss seinen Flyer „Lübecker Kulturpromenade“ vorstellen möchte und schlägt vor, dass die Kurzpräsentation dieses ehrenamtlichen Projekts unter TOP 3 erfolgen könne. Der Ausschuss widerspricht dem nicht.

AM Burkard gibt ein grundsätzliches Statement zum Thema sach- und ergebnisorientierter Sitzungsverlauf ab.

Fr. Senatorin Frank setzt den Ausschuss darüber in Kenntnis, dass zukünftig offene Anfragen und Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft so lange wiederkehrend auf die Tagesordnung gesetzt werden, bis die schriftliche Beantwortung seitens der Verwaltung vorliegt. Der Ausschuss nimmt die Anmerkung zur Kenntnis.

AM Petereit weist auf den Inhalt des Antrags unter TOP 7.5 und die fehlende Zuständigkeit des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege hin. Er beantragt dementsprechend, den TOP 7.5 von der Tagesordnung zu nehmen. Fr. Senatorin Frank schließt sich der Nichtzuständigkeit des Kulturausschusses an und gibt hierzu eine Begründung ab. AM Burkard hält eine Gegenrede, argumentiert für die Richtigkeit des Antrags im Kulturausschuss und weist zugleich auf die Anwesenheit eines Veteranen als Gast hin. Es diskutieren zum Gegenstand im Folgenden Fr. Senatorin Frank, AM Grabitz und AM Burkard.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag von AM Petereit auf Absetzung von der Tagesordnung wegen Nichtzuständigkeit abstimmen:

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege beschließt bei
8 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

mehrheitlich die Absetzung von der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen:

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege stimmt mit

13 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung

mehrheitlich der geänderten Fassung der Tagesordnung zu.

Die Tagesordnung ist damit unter Bejahung der vorgeschlagenen Änderungen mehrheitlich festgestellt.