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Auszug - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Antrag zu VO/2021/10335 Bericht zur Mülltrennung innerhalb der Hansestadt Lübeck (siehe Vorlage VO/2020/08672-03)  

 21. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2023)
TOP: Ö 6.1
Gremium: Schul- und Sportausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 16.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:31 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2021/10335-01 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Antrag zu VO/2021/10335 Bericht zur Mülltrennung innerhalb der Hansestadt Lübeck (siehe Vorlage VO/2020/08672-03)
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2021/10335
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Der Vorsitzende erklärt, seine Fraktion wünsche, dass nach einer erfolgreichen Testphase die Umsetzung sofort begonnen werden kann, ohne nochmals einen Bürgerschaftsbeschluss abwarten zu müssen.

 

Der Vorsitzende lässt über den Überweisungsantrag abstimmen:

 

 

Antrag:

Die Bürgerschaft möge beschließen:

 

Mit erfolgreichem Testlauf wird die Planung seitens der GMHL, weitere Schulen mit individuellen Systemen auszustatten, umgehend umgesetzt.

Die dafür notwendigen Mittel sollen im Haushalt eingeplant und mit einem Sperrvermerk versehen und nach erfolgreicher Testphase freigegeben werden.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum