Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende eröffnet die 21. Sitzung des Schul- und Sportausschusses, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Anschließend verpflichtet der Vorsitzende das stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglied Herrn Tasleem Ahmad (coronabedingt ohne Handschlag) mit den Worten: "Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein".

Der Vorsitzende schlägt vor, die Tagesordnung um den Nachtrags-TOP 4.3. VO/2021/09711-03-02 Mixed-Use-Konzept im ehemaligen Karstadt-Haus Königsstraße zu erweitern.

Anschließend lässt der Vorsitzende über die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um den Nachtrags-TOP 4.3. VO/2021/09711-03-02 Mixed-Use-Konzept im ehemaligen Karstadt-Haus Königsstraße abstimmen.

Der Ausschuss beschließt unter Bejahung der Dringlichkeit einstimmig, die Tagesordnung um den Nachtrags-TOP 4.3. zu erweitern.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist. Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOPs einzeln abstimmen: Der Ausschuss stimmt jeweils einstimmig der nichtöffentlichen Beratung der TOPs 10.1., 10.2. und 13.1. zu.

Anschließend lässt der Vorsitzende über die Erweiterung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil im Wege der Dringlichkeit um den Nachtrags-TOP 13.1. VO/2021/09711-03 Ankauf einer Immobilie in der Königsstraße abstimmen.

Der Ausschuss beschließt unter Bejahung der Dringlichkeit einstimmig, die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil um den Nachtrags-TOP 13.1. zu erweitern.

Auf Nachfrage des Vorsitzenden werden keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen.

Damit ist die Tagesordnung einschließlich der beschlossenen Nachtrags-TOPs 4.3. und 13.1. unter Bejahung der Dringlichkeit einstimmig festgestellt.