Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Ausschussvorsitzende (AV) Stolzenberg begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

AV Stolzenberg weist darauf hin, dass von allen Anwesenden eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) zu tragen ist, sofern sich nicht auf dem Sitzplatz befunden wird.

Am Sitzplatz darf die MNB abgenommen werden. Außerdem haben alle Ausschussmitglieder einen kleinen Druckverschlussbeutel am Platz. Dieser ist bei jeglichen Wortbeiträgen zum Schutz der Mikrofone zu nutzen.

Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.

AV Stolzenberg weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

TOP 3.8 / VO/2021/10446 Anfrage des AM Ulf Hansen (FDP) zur Grenzdokumentationsstätte in Schlutup

AV Stolzenberg beantragt, aufgrund der inhaltlichen Übereinstimmung, den TOP 4.4 zusammen mit TOP 6.4 zu beraten und vorzuziehen, da hierzu externe Personen anwesend seien.

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege beschließt

(8 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen)

mehrheitlich die beantragte gemeinsame Beratung und das Vorziehen der beiden Tagesordnungspunkte.

Die Tagesordnung ist damit unter Bejahung der vorgeschlagenen Änderungen einstimmig festgestellt.