Auszug - Munition in der Ostsee  

19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat
TOP: Ö 3.2.1
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 08.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 20:12 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll

Herr Böttcher berichtet über den aktuellen Stand zur Bergung der Munition, die erfolgreiche Zusammenarbeit der Ostseeländer und den parlamentarischen Beschlüssen im Mai 2021. Die Industrie wäre jetzt technisch bereit eine Entsorgungsplattform im Meer zu bauen, die Finanzierung müsse der Bund gemeinsam mit den Ländern übernehmen. Mecklenburg-Vorpommern habe sich gegen eine Beteiligung ausgesprochen. Herr Böttcher hoffe daher auf die Unterstützung der Lübecker Politik und Verwaltung, um eine gemeinsame Finanzierung anzuregen und zu ermöglichen. Er beantwortet Fragen der AM Müller, Zahn, Schüler, Martens, Otte und Mählenhoff. Herr Senator Hinsen sagt einen gemeinsamen Gesprächstermin mit Herrn Böttcher zu, um weitere Fragen zu klären und bedankt sich für die interessanten Informationen.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2021-06-08 USO Munition in der Ostsee MELUND (2883 KB)