Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende Stolzenberg begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass für die Dauer der Sitzung von allen Anwesenden eine

qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Für Redebeiträge oder zum Verzehr von

Getränken darf diese temporär abgenommen werden.

AM Burkard meldet sich mit einem Hinweis zur GeschO der Bürgerschaft zu Wort. Der hier aufgeführte § 23 (Wortmeldung und -erteilung) Abs. 7 gelte analog für die Fachausschüsse. Demnach darf die Rede nicht länger als drei Minuten dauern. Sofern jedoch ein:e Redner:in im Vorwege erklärt, nur einmal zu einer Angelegenheit zu sprechen, darf die Rede bis zu sechs Minuten dauern. AV Stolzenberg merkt in Richtung AM Burkard an, dass bei der Begründung der Dringlichkeit die sechs Minuten Redezeit nicht voll ausgeschöpft werden sollten.

AM Petereit beantragt das Vorziehen des unter TOP 3.2 angekündigten Berichts zur Kulturellen Bildung in Lübeck, da Fr. Markmann noch einen Folgetermin wahrnehmen müsse.

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege stimmt einstimmig der Vorziehung des TOP 3.2 zu.

AM Dr. Junghans merkt zur Tagesordnung an, dass die Beratung zur Vorlage unter TOP 6.1 in der letzten Sitzung des Bauausschusses vertagt worden sei, da noch Beratungsbedarf in der CDU-Fraktion bestehe. AM Dr. Junghans beantragt entsprechend die Vertagung der Beratung zu TOP 6.1. Der Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag abstimmen:

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege lehnt bei Stimmengleichheit (6 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen) die Vertagung des TOP 6.1 ab.

Der Vorsitzende teilt mit, dass gem. § 39 Abs. 3 der GeschO der Bürgerschaft über die Teilnahme von Verwaltungsmitarbeitenden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vor Eintritt abzustimmen ist.

Fr. Sen. Frank hat um die Teilnahme von

-          Hr. Dr. Schneider, Bereichsleiter Archäologie und Denkmalpflege

-          Fr. Dr. Hunecke, Abteilungsleiterin Denkmalpflege

gebeten.

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege stimmt einstimmig der Teilnahme

von Hr. Dr. Schneider und Fr. Dr. Hunecke

am nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von

Vorlagen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung des TOP 6.1 zum nichtöffentlichen Teil abstimmen:

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege stimmt mit der erforderlichen 2/3 Mehrheit (8 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen) der nichtöffentlichen Beratung des TOP 6.1 zu.

Der Ausschussvorsitzende bittet um die Abstimmung der Tagesordnung. Die Tagesordnung wird einstimmig in der geänderten Fassung festgestellt.