Auszug - Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Vergabe der Grundstücke im Gewerbegebiet Semiramis  

23. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
TOP: Ö 3.9.1
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Mo, 10.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:32 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2021/10073 Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Vergabe der Grundstücke im Gewerbegebiet Semiramis
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Beratung erfolgte unter TOP 3.2.1..


Anfrage:

1. Wie ist der Prozess für die Vergabe der Grundstücke im Gewerbegebiet Semiramis geplant?

 

2. Sollen Unternehmen aus bestimmten Branchen und Industrien gezielt oder bevorzugt akquiriert und angesiedelt werden? Wenn ja, welche?

 

3. Werden Unternehmen bestimmter Branchen und Industrien ausgeschlossen? Wenn ja, welche und auf welcher Grundlage?

 

4. Welchen Kriterien werden bei der Vergabe der Grundstücke berücksichtigt?

4.1.) Wenn ja, welche der Vorgaben sind bindend und durch welche Beschlüsse oder Richtlinien bestimmt und welche entsprechen lediglich eigenen Zielen der KWL?

4.2.) Gibt es für diese Kriterien Mindestwerte/-ausprägungen?

 

5. Wie werden die Preise der Grundstücke festgelegt?

 

6. An welchen Stellen des Prozesses können die politischen Gremien in die Vorgaben für Vergabe/Vermarktung eingreifen?

 


Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Anfrage

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)