Auszug - Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Planungssachstand Grundstück Elbingstr. in Kücknitz (Alte Feuerwache 3)  

48. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.6
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 04.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2021/10055 Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Planungssachstand Grundstück Elbingstr. in Kücknitz (Alte Feuerwache 3)
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion Bearbeiter/-in: Schaefer, Susanne
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Es erfolgt eine mündliche Beantwortung der Anfrage durch Herrn Bürgermeister Lindenau. Herr Bürgermeister Lindenau teilt mit, dass auf dem Grundstück der ehemaligen Feuerwache 3 in Kücknitz die Grundstücksgesellschaft TRAVE circa 70 Wohnungen errichten möchte. Davon mindestens ein Drittel gefördert. Dazu soll das Grundstück in das Stammkapital der Grundstücksgesellschaft TRAVE eingelegt werden. Voraussetzung dafür ist, dass langfristig der Bürgerschaftsbeschluss aufgehoben wird, nach welchem keine Ausschüttungen mehr aus der Grundstücksgesellschaft TRAVE mehr erfolgen. Das heißt man würde das Grundstück in die Gesellschaft einlegen und damit zukünftig wieder Ausschüttungen generieren. Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung haben dieses Vorgehen als grundsätzlich zustimmungswürdig anerkannt. Die endgültige Beschlussfassung in den Gesellschaftsgremien soll im Juni erfolgen. Der Bürgerschaft werde dann voraussichtlich im August 2021 eine Beschlussvorlage zur Entscheidung über die Einlage des Grundstücks Elbingstraße, sowie die Aufhebung des Beschlusses zur Nichtausschüttung, entgegengebracht bekommen.

 

Es sprechen zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen - BM Mauritz, Herr Bürgermeister Lindenau und stellv. AM Dr. Flasbarth.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum