Auszug - Dringlichkeitsantrag AM Robin Burkard (DIE LINKE): Förderkonzept der Hansestadt Lübeck für die Kulturtafel und ihre Arbeit  

18. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
TOP: Ö 7.2
Gremium: Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mo, 10.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2020/09471 Dringlichkeitsantrag AM Robin Burkard (DIE LINKE): Förderkonzept der Hansestadt Lübeck für die Kulturtafel und ihre Arbeit
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Bearbeiter/-in: Martens, Hans-Jürgen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

AM Burkard erläutert seinen Antrag, wonach Kulturpolitik auch Gesellschaftspolitik sei und Probleme der Nutzer:innen von Kulturorten zu berücksichtigen seien, damit im Kulturbereich keine Beteiligungslücke klaffe. AM Burkard sei bewusst, dass die finanziellen Ressourcen der Stadt begrenzt seien, weshalb er nicht das Blaue vom Himmel bzw. eine konkrete Summe im Antrag fordere. Die Beteiligung der Stadt am strukturellen Erhalt oder an der Finanzierung der KulturTafel sei jedoch wichtig.

 

BM Zunft ergänzt, dass bereits zum dritten Mal ein Antrag auf Förderung der KulturTafel von ihrer Fraktion gestellt worden sei. In der Vergangenheit seien diese Anträge zur Unterstützung der KulturTafel durch die Stadt jedoch abgelehnt worden. Sie hebt im Folgenden die KulturTafel das Engagement des Vereins, alle Menschen mit Kultur zu versorgen, hervor. Damit die Possehl-Stiftung dieses Projekt weiterhin kontinuierlich unterstützen könne, sei ein Sockelbetrag der Stadt erforderlich. Bspw. könne die Stadt. 5.000 oder 10.000 Euro aufbringen, um einen Verein zu unterstützen, der Kultur für Menschen in Lübeck ermögliche, die sich sonst Kultur nicht leisten können. Es wäre beschämend, wenn Possehl nicht mehr unterstützen können, weil eine Vollfinanzierung nicht möglich sei. Gerne könne der Antrag an jede Partei freigebenden werde. Die die KulturTafel brauche Bestand.

 

AM Schedel stimmt der Wortmeldung von BM Zunft zu.

 

AM Grabitz teilt mit, dass ihre Fraktion den Antrag unterstützen.

 

AM Rottloff erinnert, dass dieser Antrag bereits in der Bürgerschaft abgelehnt worden sei.

 

AV Stolzenberg teilt mit, es brauche eine Absichtserklärung des Kulturausschusses zur Unterstützung dieser Vorlage.

 

BM Zunft ergänzt ihre Wortmeldung mit dem Hinweis, dass sie sich mit Hr. Schön von der Possehl-Stiftung unterhalten habe, der sich für den Erhalt der KulturTafel ausspreche. Es verstoße allerdings gegen die Statuten der Possehl-Stiftung, einen Verein voll zu finanzieren.

 

Sen. Frank weist darauf hin, dass die KulturTafel bereits von städtischen Einrichtungen Karten zur Verfügung gestellt bekomme. Es bestehe eine grundsätzliche Bereitschaft der Stadt, die KulturTafel zu unterstützen und man werde das Gespräch aufnehmen.

 

AV Stolzenberg schlägt vor, im Rahmen der Budgetverträge über Möglichkeiten der Finanzierung durch die Stadt nachzudenken. Die Fraktion Die Unabhängigen unterstützen den Antrag von AM Burkard.

 

Der stellv. Vorsitzende lässt über den Antrag von AM Burkard abstimmen. Der Ausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab.


Beschluss:

Der Bürgermeister wird zur Erarbeitung eines kontinuierlichen Unterstützungsplans, in struktureller wie finanzieller Hinsicht, für die Kulturtafel aufgefordert. Dieser beinhaltet auch die Beteiligung der Lübecker Museen mit einem in Absprache zu bestimmenden Kontingent an Eintritts- und Veranstaltungskarten, das der Kulturtafel monatlich zur Verfügung gestellt wird.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

6

Nein-Stimmen

7

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum