Auszug - AM Puhle (SPD) und Rotloff (CDU): Kulturentwicklungsleitlinien  

AM Rottloff fasst die wesentlichen Punkte der Vorlage zusammen. Laut Antrag nimmt die Bürgerschaft die Vorlage VO/2020/09394 als Zwischenbericht zur Kenntnis. Die Kulturpolitik begleitet unter Federführung und Verantwortung von Sen. Frank den Prozess der Kulturentwicklungsplanung. Es sei ein gemeinsamer Weg, den sie in den nächsten Jahren bestreiten werden.

AM Burkard sagt die Unterstützung der Fraktion DIE LINKE unter TOP 5.1.2 zu.

AM Schedel beurteilt die unter Ziff. 4 der Vorlage dargelegte Begrenzung auf ein Mitglied pro Fraktion zur Entsendung in die Arbeitsgruppe als unnötig, da es sich nicht um ein
Beschluss-, sondern Beratungsgremium handle. Sie bitte, dies als Anregung zu behandeln.

AV Stolzenberg teilt mit, dass sich die Fraktion Die Unabhängigen dem Antrag der GroKo anschließe, hebt die im Antrag vorgesehene Beteiligung der Öffentlichkeit positiv hervor und dankt den beiden Kollegen AM Puhle und AM Rottloff.

AM Stolzenberg lässt über die Vorlage abstimmen. Der Ausschuss stimmt einstimmig für den Antrag.

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den vorliegenden Bericht „Kulturentwicklungslinien“ als Zwischenbericht zur Kenntnis.

2. Eine Arbeitsgruppe, unter der Federführung und Verantwortung der Senatorin für Kultur und Bildung, formuliert auf Vorschlag der Verwaltung den konkreten Arbeitsauftrag für die Kulturentwicklungsplanung und begleitet den Prozess bis zur Vorlage in der Bürgerschaft.

Erfahrungen aus anderen Kommunen sollen mit einbezogen werden. Die auf Seite 33 des vorliegenden Zwischenberichts formulierten Themenschwerpunkte („gemeinsame Identität als Kulturstadt, kulturelle Teilhabe sichern und aktivieren, (Frei)Räume schaffen, Vernetzung stärken und aktivieren, Kultur finanzieren und Kultur sichtbar machen) sind bei der Bearbeitung zu berücksichtigen.

3. Im Prozess der Kulturentwicklungsplanung sind breite Beteiligungsmöglichkeiten für Kulturschaffende, Kulturinstitutionen und Nutzer.innen in geeigneter Form herzustellen.

4. Alle Bürgerschaftsfraktionen und die BFL können je ein Mitglied in die Arbeitsgruppe entsenden. Zusätzliche fachkundige Mitglieder können auf Vorschlag hinzugezogen werden.

5. Dem Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege ist regelmäßig über den Fortgang des Planungsprozesses zu berichten.