Auszug - Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)  

49. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 18.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Bürgermeister Lindenau gibt einen Überblick über die aktuelle Lage Corona und teilt hierzu folgendes mit:

Der 7-Tage-Inzidenzwert liege gegenwärtig bei 38,3. Das heutige Infektionsgeschehen lasse auf eine leichte Steigerung des Wertes am morgigen Tag schließen.

Sofern der 7-Tage-Inzidenzwert bis einschließlich Mittwoch weiterhin unter einem Wert von 50 liege, werde am Donnerstag eine neue Allgemeinverfügung mit Regelungen für einen Inzidenzwert unter 50 mit Gültigkeit ab Freitag erlassen. Über Schulöffnungen habe das Land zu entscheiden.

 

Das Kino, sowie Theater habe geöffnet. Ab Juni folgen Open-Air-Veranstaltungen auf der Freilichtbühne. Es bestehe die Aussicht, dass eine Verlängerung der Öffnung über den 15.06. als bisherigen Zeitraum des Modellprojektes hinaus möglich erscheine.

 

Jede Woche erfolge die Öffnung neuer Testzentren. Die Zuständigkeit für die Öffnung der Testzentren liege beim Land. Die Stadt sei mit dem Ziel einer zügigen Umsetzung unterstützend tätig.

 

Die in der vergangenen Sitzung des Hauptausschusses genehmigten Informationstower seien zwischenzeitlich in Travemünde aufgebaut worden.

Im Rahmen der Öffnungsstrategie für den Tourismus sei darüber hinaus vorgesehen, den Stadtverkehr mit einem kostenlosen Fährverkehr für Fußnger an der Nordermole an den letzten beiden Wochenenden im Juni, sowie den Wochenenden im Juli und August zu beauftragen.

 

Der Bund habe erneut die Lieferung von kostenlosen Schutzmasken angekündigt. Erwartet werde ein Volumen von circa 900.000 Masken, welche entsprechend verteilt werden.

 

Die Kontaktnachverfolgung durch das Gesundheitsamt verlaufe reibungslos.

 

Auf Nachfrage von AM Fürter teilt Herr Bürgermeister Lindenau weiterhin mit, dass eine Veröffentlichung des Monitorings zu den Virusvarianten täglich erfolge. Bisher gebe es in Lübeck noch keine Bestätigung der indischen Variante.

 

Weiterhin teilt Herr Bürgermeister Lindenau auf Nachfrage von AM Duggen mit, dass Hausbesuche durch das Gesundheitsamt erfolgen, sofern Anzeichen vorliegen, dass eine Einhaltung der Quarantäneauflagen nicht erfolge.

 

Auf Nachfrage von AM Prieur teilt Herr Bürgermeister Lindenau mit, dass die beschlossenen Betriebszeiten der Fähre an der Nordermole von der vorgesehenen kostenlosen Nutzung an Wochenenden in den Monaten Juni bis August unberührt bleiben.

 

AM Simon verliest eine E-Mail, in welcher von Erlebnissen anlässlich eines Termins zur Zweitimpfung in der MUK berichtet wird und bittet in diesem Zusammenhang um Erörterung, wie eine Verbesserung des Informationsflusses hinsichtlich der Öffnungszeiten des Impfzentrums erfolgen könne.

Herr Bürgermeister Lindenau teilt hierzu mit, dass die Koordinierung der Terminvergabe durch das Land und der Einsatz des ärztlichen Personals durch die Kassenärztliche Vereinigung erfolge. Eine Optimierung des Informationsflusses müsse dementsprechend zwischen dem Land und der Kassenärztlichen Vereinigung erfolgen.

Es sprechen AM Simon, der Vorsitzende und Herr Bürgermeister Lindenau.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum