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Auszug - AM Tim Reclam (Bündnis 90 / Die Grünen): Krontrollen des fließenden Verkehrs vom kommunalen Ordnungsdienst (KOD)  

 17. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat
TOP: Ö 3.4.5
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 16.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll

 Herr Reclam fragt aufgrund der Kontrollen von KFZ, insbesondere in den Fahrrad- und Anliegerstraßen, wo häufig unberechtigter Fremdverkehr durchfährt, nach den Ermächtigungen des KOD, auch den fließenden Verkehr anzuhalten.

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