Auszug - Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)  

47. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 20.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:52 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Bürgermeister Lindenau berichtet von einer insgesamt stabilen Lage, jedoch auf hohem Niveau. Der 7-Tage-Inzidenzwert betrage gegenwärtig 59,6.

Die Geltungsdauer der Allgemeinverfügung mit Regelungen für einen Inzidenzwert von über 50 sei bis zum 25.04.2021 verlängert worden.

 

Im Weiteren führt Herr Bürgermeister Lindenau erläuternd aus, dass die Möglichkeit zur Nutzung der digitalen Kontaktnachverfolgung gegeben werde, jedoch bestehe keine Pflicht zur Nutzung dieser. Positiv anzumerken sei, dass sich auch Betriebe, welche gemäß der geltenden Landesverordnung und Allgemeinverfügung nicht zur Kontaktnachverfolgung verpflichtet seien, freiwillig an dieser beteiligen.

 

Zwischenzeitlich sei eine Anpassung der Landesverordnung erfolgt, welche zunächst bis zum 09.05.2021 gelte.

Eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes werde zum 22.04.2021 erwartet.

 

Herr Bürgermeister Lindenau stellt anhand einer ppt.-Präsentation das Konzept zur Durchführung kultureller Modellprojekte in der Hansestadt Lübeck vor. Die ppt.-Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Es sprechen im weiteren Verlauf - zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen - AM Rathcke, Herr Senator Schindler, BM Dr. Flasbarth, Herr Bürgermeister Lindenau, stellv. AM Friemer, AM Duggen und AM Fürter.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum