Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende eröffnet die 17. Sitzung des Schul- und Sportausschusses, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.

Anschließend erläutert der Vorsitzende den Ablauf der Sitzung.

Die TOPs 3.3.1., 4.1. und 7.1. waren bereits in der Bürgerschaft und sind lediglich eine Information für den Ausschuss.

Die TOPs 4.3. und 5.2. sowie ebenfalls die TOPs 6.2., 7.5., 7.5.1., 7.5.2. und 7.7. sollen gemeinsam beraten werden.

Der Vorsitzende schlägt vor, die TOPs 6.1., 7.2. und 7.3. auf die gemeinsame Ausschusssitzung mit dem Jugendhilfeausschuss im Mai zu vertagen, und lässt über die Vertagung der Tops en bloc abstimmen.

Der Dringlichkeitsantrag unter TOP 7.8. von AM Puhle (SPD), und AM (Hildebrand (CDU) – Instandhaltung der Naturrasen-Plätze für Vereine auf Nicht-städtischen Anlagen wird zurückgestellt.

Der Vorsitzende schlägt vor, die Tagesordnung um den Nachtrags-TOP 7.9. Antrag des AM Andre Kleyer (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) – Runder Tisch Hausmeisterdienste zu erweitern.

Anschließend lässt der Vorsitzende über die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um den Nachtrags-TOP 7.9. Antrag des AM Andre Kleyer (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) – Runder Tisch Hausmeisterdienste abstimmen.

Der Ausschuss beschließt unter Bejahung der Dringlichkeit einstimmig, die Tagesordnung um den Nachtrags-TOP 7.9. zu erweitern.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagenerforderlich ist. Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOPs einzeln abstimmen: Der Ausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung der TOPs 10.1. und 10.2. zu.

Auf Nachfrage des Vorsitzenden werden keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen.

Damit ist die Tagesordnung einschließlich des beschlossenen Nachtrags-TOPs 7.9. im Wege der Dringlichkeit einstimmig festgestellt.