Herr Bürgermeister Lindenau gibt einen Überblick über das aktuelle Infektionsgeschehen. Gegenwärtig seien in Lübeck 171 aktive Erkrankte registriert. Darunter seien 52 Personen mit einem mutierten Virus erkrankt. 47 Personen seien an der britischen Mutation erkrankt, fünf Fälle befinden sich noch in der Auswertung.
Der aktuelle 7-Tage-Inzidenzwert betrage 48,0.
Seit Öffnung der Kindertagesstätten und Schulen seien dort lediglich Einzelfälle aufgetreten, kein gehäuftes Infektionsgeschehen.
Die Anzahl der Verstorbenen betrage unverändert 89.
Ein Ostertourismus solle laut Entscheidung der Landesregierung nicht stattfinden.
Eine neue Landesverordnung werde für das Wochenende erwartet.
Es sprechen – zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen – stellv. AM Steffen, Herr Bürgermeister Lindenau, AM Fürter und AM Prieur.
Herr Bürgermeister Lindenau nimmt unter diesem TOP eine mündliche Beantwortung der Anfrage unter TOP 3.6 vor.
Herr Bürgermeister Lindenau teilt zur Frage 1 mit, dass eine Kontaktnachverfolgung durch das Gesundheitsamt in allen Fällen sichergestellt werde. Überwiegend gelinge diese innerhalb des ersten Tages nach Meldung der Infektion. In Einzelfällen werden Kontaktpersonen durch das Gesundheitsamt an der Meldeadresse aufgesucht, welches zwei bis drei Tage in Anspruch nehmen könne.
Zu Frage 2 teilt Herr Bürgermeister Lindenau mit, dass gegenwärtig circa 100 Personen für die Kontaktnachverfolgung eingesetzt seien.
Frage 3 beantwortet Herr Bürgermeister Lindenau dahingehend, dass circa 30 Mitarbeitende innerhalb der Verwaltung zur Kontaktnachverfolgung ausgeliehen worden, sowie 25 Medizinstudierende eingestellt worden seien. Darüber hinaus sei die Bundeswehr bei der Kontaktnachverfolgung unterstützend tätig.
Zu Frage 4 teilt Herr Bürgermeister Lindenau mit, dass eine Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr, sowie eine weitere Aufstockung des Personals über die Zeitarbeitsfirmen, sowie der Einsatz weiterer Studierenden denkbar sei. Ein Pool an Einsatzbereitwilligen sei vorhanden.
Frage 5 beantwortet Herr Bürgermeister Lindenau dahingehend, dass eine Kontaktnachverfolgung vom Grundsatz her immer möglich sei. Zusätzliche personelle Ressourcen können bei Bedarf jederzeit aufgestockt werden.
Zu Frage 6 teilt Herr Bürgermeister Lindenau mit, dass zu unterscheiden sei zwischen der Kontaktnachverfolgung innerhalb eines Tages und der grundsätzlichen Kontaktnachverfolgung. Bis zu einem Inzidenzwert von 50 sei die Kontaktnachverfolgung innerhalb eines Tages gewährleistet. Drüber hinaus könne die Kontaktnachverfolgung bis zu zwei Tage ab Meldung der Infektion dauern.
Im Weiteren nimmt Herr Bürgermeister Lindenau eine mündliche Beantwortung der Anfrage unter TOP 3.7 vor.
Einleitend führt Herr Bürgermeister Lindenau erläuternd aus, dass die Hansestadt Lübeck ausschließlich für das Thema der Schnelltests eine entsprechende Tätigkeit ausübt. Die Überwachung anderer Tests obliegt der Landesorganisationen. Im konkreten Fall des Lichthofes ist die Situation durch PCR-Tests eingetreten, welche nicht dem operativen Bereich der Hansestadt Lübeck obliegen.
Zu Frage 1 der Anfrage teilt Herr Bürgermeister Lindenau mit, dass die Beauftragung zum 09.03.2021 erfolgt sei. Die Vereinbarung zur Kostenübernahme sei in Schriftform erfolgt.
Frage 2 beantwortet Herr Bürgermeister Lindenau dahingehend, dass gegenüber der Hansestadt Lübeck ausgeführt worden sei, dass eine Kooperation seitens der Firma mit einer ortsansässigen Apotheke bestehe. Vorliegende Unterlagen bestätigen eine Zusammenarbeit mit der ortsansässigen Apotheke vereinbart. Zudem liegen Bestätigungstestaste über negative Schnelltests vor, die durch die ortsansässige Apotheke abgegeben worden seien, sodass davon ausgegangen werde, dass die Apotheke diejenige ist, die nach der Rahmenvereinbarung den medizinischen Hintergrund sicherstellt.
Frage 3 beantwortet Herr Bürgermeister Lindenau dahingehend, dass Erklärung darüber abzugeben sei, dass die Mindeststandards eigehalten werden.
Zu Frage 4 teilt Herr Bürgermeister Lindenau mit, dass bei Einbindung einer Apotheke grundsätzlich davon auszugehen sei, dass das entsprechende medizinische Fachpersonal mit beauftragt sei.
Zu Frage 5 teilt Herr Lindenau mit, dass eine abschließende Antwort einer Abfrage hierzu noch ausstehe. Die Kindertagesstätten haben sich überwiegend dezentral mit zur jeweiligen Einrichtung ortsnahen Apotheken organisiert, sodass für den Bereich der Kindertagesstätten eine Betroffenheit ausgeschlossen werden könne. Für den Bereich der Schulen erfolge eine Abfrage beim Ministerium.
Zu Frage 6 teilt Herr Bürgermeister Lindenau mit, dass Bestandteil der getroffenen Vereinbarung die Liste für Antigenschnelltests des Bundesinstituts für Arznei- und Medizinprodukte sei. Nach vorliegenden Bestätigungen durch Kunden, ist der verwendete Test einer der Tests, die auf der genannten Liste geführt werden.
Frage 7 beantwortet Herr Bürgermeister Lindenau dahingehend, dass eine Gewerbeanmeldung der Firma für Lübeck nicht vorliege. Es werde noch mit Berlin geprüft, ob es dort weitere dezentrale Anmeldungen gegeben habe.
Es sprechen stellv. AM Steffen, Herr Bürgermeister Lindenau, der Vorsitzende und erneut Herr Bürgermeister Lindenau.
Im Weiteren erfolgt eine mündliche Beantwortung der Anfrage unter TOP 3.9.
Herr Senator Hinsen teilt hierzu mit, dass die Hansestadt Lübeck Teil eines Modellversuches sei über deren Ergebnisse regelmäßig im Werkausschuss berichtet werde.
Auf Nachfrage von AM Stolzenberg, ob diese Möglichkeit der Pandemiebekämpfung in Betracht gezogen werde, teilt Herr Bürgermeister Lindenau mit, dass bei entsprechenden Erkenntnissen die notwendigen Maßnahmen ergriffen werden würden.
Es sprechen im weiteren Verlauf – zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen – AM Rathcke, Herr Bürgermeister Lindenau, AM Reinhardt, stellv. AM Steffen, stellv. AM Dr. Flasbarth und Herr Senator Hinsen.
