Nach der Abendpause um 19.10 Uhr übernimmt der 1. Stellvertretende Stadtpräsident, Herr Pluschkell, die Sitzungsleitung.
Er begrüßt im Namen der Bürgerschaft den mittlerweile eingetroffenen Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung des Landes Schleswig-Holstein, Herrn Jan Philipp Albrecht, der sich heute hier auf Einladung der Bürgerschaft den Fragen zum Thema „Zwangszuweisung von Bauschutt aus Atomkraftwerken zur Einlagerung auf der Deponie Niemark“ stellen wird.
Der Vorsitzende erläutert, dass der Minister von Herrn Prof. Dr. Dr. Backmann, Abteilungsleiter Strahlenschutz, Reaktorsicherheit sowie Herrn Grützner, Abteilungsleiter Energie und Klimaschutz, Technischer Umweltschutz begleitet werde.
Der Vorsitzende übergibt das Wort an Minister Albrecht und erklärt, dass für den Redebeitrag des Ministers ca. 10 Minuten eingeplant und danach Wortbeiträge durch die Bürgerschaftsmitglieder möglich seien.
Minister Albrecht spricht.
Es sprechen: BM Petereit, BM Prieur, BM Möller.
Minister Albrecht äußert sich zu den Fragen und Statements der Vorredner.
Es sprechen Dr. Lengen, Frau Mählenhoff, Herr Dr. Grohmann,
Minister Albrecht spricht zu den Fragen und Statements der Vorredner:innen.
Der Minister bittet die Bürgerschaft darum, Herrn Prof. Dr. Dr. Backmann erläuternde Informationen geben zu dürfen bzw. ihm das Rederecht einzuräumen.
Der Vorsitzende spricht und es erfolgt eine kurze Diskussion mit dem Plenum.
Der Vorsitzende lässt nunmehr über das Rederecht für Herrn Prof. Dr. Dr. Backmann abstimmen und gleichzeitig darüber, weitere Redebeiträge im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes durch die Mitarbeiter des Ministers zuzulassen.
Die Bürgerschaft stimmt dem Redebeitrag von Herrn Prof. Dr. Dr. Backmann
sowie weiteren Redebeiträgen zu diesem Thema mehrheitlich zu.
Herr Prof. Dr. Dr. Backmann spricht zum Thema.
Es sprechen: BM Wolter, BM Duggen, BM Rathcke, BM Steffen,
Minister Albrecht spricht zu den Fragen und Statements der Vorredner:innen.
Herr Grützner spricht erläuternd zu den Ausführungen von Minister Albrecht.
Es sprechen BM Simon, BM Jansen, BM Petereit.
Minister Albrecht spricht zu den Fragen und Statements der Vorredner:innen.
Es sprechen BM Lehrke, BM Treumann, BM Luetkens.
Minister Albrecht spricht zu den Fragen und Statements der Vorredner:innen.
Herr Prof. Dr. Backmann gibt Erläuterungen zu den Aussagen von Minister Albrecht.
Bürgermeister Lindenau spricht.
BM Petereit beantragt zur Tagesordnung Ende der Redner:innenliste:
Der Vorsitzende stellt die noch vorliegenden Wortmeldungen fest:
BM Reinhard, BM Stolzenberg, BM Rottloff, BM Steffen, BM Dr. Eymer, BM Möller, BM Misch, BM Hildebrand, BM Puhle, der Vorsitzende selbst.
Der Vorsitzende lässt nunmehr über den Antrag zur GeschO auf Ende der Redner:innenliste abstimmen:
Abstimmungsergebnis über den Antrag
zur GeschO auf Schluss der Redner:innenliste:
Ja-Stimmen: 25
Nein-Stimmen: 10
Enthaltungen: 10
Es sprechen BM Reinhardt, BM Stolzenberg, BM Rottloff.
Minister Albrecht spricht zu den Fragen und Statements der Vorredner.
Es spricht Senator Hinsen.
Es spricht BM Steffen und weist darauf hin, dass es Zurufe aus dem Publikum geben würde und auch Transparente auf der Tribüne angebracht seien.
Der Vorsitzende fordert das Publikum auf, die Transparente zu entfernen und Zwischenrufe einzustellen.
BM Steffen spricht zur Sache. Es sprechen BM Dr. Eymer sowie der Stadtpräsident (Herr Puschaddel), der einen Vorschlag zum weiteren Verlauf der Sitzung einbringt.
Der Vorsitzende bittet die verbliebenen Redner:innen auf der Redner:innenliste aufgrund der vorangeschrittenen Sitzungszeit darum, sich möglichst kurz zu fassen.
Es sprechen BM Möller und BM Misch.
Minister Albrecht spricht zu den Fragen und Statements der Vorredner und bittet wiederum Herrn Prof. Dr. Dr. Backmann und weitere Ausführungen.
Es spricht Prof. Dr. Dr. Backmann.
BM Hildebrand und BM Puhle ziehen ihren angekündigten Redebeitrag zurück.
Der Vorsitzende bittet den Stadtpräsidenten, kurz die Sitzungsleitung zu übernehmen, um selbst einen Redebeitrag zum Thema auszuführen.
Es spricht BM Pluschkell.
Der Stadtpräsident übergibt das Wort noch einmal an den Minister.
Der Erste Stellv. Stadtpräsident übernimmt nun wieder die Sitzungsleitung und übergibt das Schlusswort an Herrn Minister Albrecht.
Minister Albrecht verabschiedet sich.
Der Vorsitzende bedankt sich bei Minister Albrecht, Prof. Dr. Dr. Backmann und Herrn Grützner für den Besuch in Lübeck und die Zeit für eine dreistündige Debatte.
Der Vorsitzende schließt an dieser Stelle um 22.15 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung.
