Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende beantragt folgende Änderung beim Ablauf der Tagesordnung, damit die in der letzten Sitzung aus Zeitgründen vertagten Anträge heute auf jeden Fall behandelt werden:

TOP 3 (Beschlussvorlagen) – TOP 4 (Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft bzw. Hauptausschuss) – TOP 7 (Anträge von Ausschussmitgliedern) – TOP 5 (Berichte) – TOP 6 (Anfragen, Antworten und Mitteilungen).

Weiter beantragt der Vorsitzende die gemeinsame Behandlung von TOP 5.2 und TOP 6.4.1.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP en bloc abstimmen, dessen Verfahrensvorschlag niemand widersprochen hat:

TOP 10.1, TOP 11.1 und TOP 13.3.1.

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die gemeinsame Beratung, die Änderung des Ablaufs der Sitzung sowie die nicht öffentliche Behandlung der hierfür vorgesehenen Tagesordnungspunkte.