Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass für die Dauer der Sitzung von allen Anwesenden eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Für Redebeiträge oder zum Verzehr von Getränken darf diese temporär abgenommen werden.
Nach ungefähr einer Stunde sei eine Sitzungspause zur Lüftung des Raumes vorgesehen.
Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.
Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.
Der Vorsitzende beantragt die Vertagung des TOP 5.1, da hierzu noch eine Beratung im Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege ausstehe.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Vertagung
bis zur erfolgten Beratung im Fachausschuss
zu.
Der Vorsitzende beantragt die Vertagung des TOP 5.2, da hierzu noch eine Beratung im Jugendhilfeausschuss ausstehe.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Vertagung
bis zur erfolgten Beratung im Fachausschuss
zu.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:
NEU – TOP 3.3/VO 9859 Anfrage AM Prieur betr. Unterstützung für junge erwachsene Migranten
NEU – TOP 7.4/VO 9860 Antrag AM Jansen betr. Organisation von Leihgeräten für Homeschooling
Der Vorsitzende lässt über die Erweiterung der Tagesordnung um TOP 7.4 im Wege der Dringlichkeit abstimmen.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Erweiterung der Tagesordnung
im Wege der Dringlichkeit zu.
AM Akyurt beantragt die Beratung der Vorlagen unter TOP 7.2 und 7.3 zunächst im jeweils zuständigen Fachausschuss und anschließender Beratung im Hauptausschuss.
AM Misch beantragt analog die Beratung der Vorlage unter TOP 7.4 zunächst im zuständigen Fachausschuss und anschließender Beratung im Hauptausschuss.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Vertagung
der Vorlagen unter TOP 7.2, 7.3 und 7.4
bis zur erfolgten Beratung im
jeweils zuständigen Fachausschuss zu.
NEU – TOP 7.5/VO 9867 Dringlichkeitsantrag AM Duggen und AM Dr. Flasbarth betr. Corona-Schnelltests für Lübeck
Der Vorsitzende lässt über die Erweiterung der Tagesordnung um TOP 7.5 im Wege der Dringlichkeit abstimmen.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Erweiterung der Tagesordnung
unter Bejahung der Dringlichkeit zu.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.
Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP einzeln abstimmen:
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig (bei 1 Enthaltung)
der nichtöffentlichen Beratung
des TOP 13.1 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig
der nichtöffentlichen Beratung
des TOP 14.1 zu.
Der Vorsitzende teilt mit, dass Herr Gebert als Mitglied des Seniorenbeirates die Teilnahme an der Beratung zu TOP 13.1 für den Teil, welcher die SeniorInnenEinrichtungen betreffe, beantragt habe.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Teilnahme
von Herrn Gebert zu TOP 13.1 betr. die SIE zu.
Der Vorsitzende teilt mit, dass gem. § 39 Abs. 3 der GeschO der Bürgerschaft über die Teilnahme von Verwaltungsmitarbeitenden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vor Eintritt abzustimmen ist.
Der Bürgermeister hat um die Teilnahme von Herrn Groth - Bereichsleitung Bürgermeisterkanzlei, Herrn Klüssendorf - Persönlicher Referent, Herrn Blank – Beteiligungscontrolling und Frau Lövenich – Beteiligungscontrolling gebeten.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Teilnahme von
Herrn Groth, Herrn Klüssendorf, Herrn Blank und Frau Lövenich
am nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Tagesordnung zu.
