Auszug - Feststellung der Tagesordnung (Beschluss über nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen)  

Es erfolgt ein mehrheitlicher Beschluss über den öffentlichen Teil der Tagesordnung.

Das Ausschussmitglied, Herr Lehrke, stellt den Antrag, über nichtöffentliche Behandlung der TOP 10.1 bis einschließlich 11.9 einzeln abstimmen zu lassen.

Der Vorsitzende lässt über Zuordnung der TOP 10.1 und 10.1.1 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein Beschluss mit der erforderlichen 2/3 Mehrheit über den Verbleib der TOP 10.1 und 10.1.1 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über Zuordnung der TOP 10.2 und 10.2.1 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein Beschluss mit der erforderlichen 2/3 Mehrheit über den Verbleib der TOP 10.2 und 10.2.1 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über Zuordnung des TOP 11.1 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein Beschluss mit der erforderlichen 2/3 Mehrheit über den Verbleib des TOP 11.1 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über Zuordnung des TOP 11.2 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein Beschluss mit der erforderlichen 2/3 Mehrheit über den Verbleib des TOP 11.2 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über Zuordnung des TOP 11.3 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein Beschluss mit der erforderlichen 2/3 Mehrheit über den Verbleib des TOP 11.3 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über Zuordnung des TOP 11.4 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein Beschluss mit der erforderlichen 2/3 Mehrheit über den Verbleib des TOP 11.4 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über Zuordnung des TOP 11.5 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein Beschluss mit der erforderlichen 2/3 Mehrheit über den Verbleib des TOP 11.5 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über Zuordnung des TOP 11.6 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein Beschluss mit der erforderlichen 2/3 Mehrheit über den Verbleib des TOP 11.6 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über Zuordnung des TOP 11.7 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein Beschluss mit der erforderlichen 2/3 Mehrheit über den Verbleib des TOP 11.7 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über Zuordnung des TOP 11.8 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein Beschluss mit der erforderlichen 2/3 Mehrheit über den Verbleib des TOP 11.8 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über Zuordnung des TOP 11.9 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein Beschluss mit der erforderlichen 2/3 Mehrheit über den Verbleib des TOP 11.9 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende, Herr Leber, lässt über Teilnahme der Mitarbeitenden der Verwaltung Frau Dr. Schur, Frau Kreutzer, Frau Bretfeld, Frau Oppen und die Herren Babendererde, Boller, Burmeister, Meyer, Stosberg, Szymczak und Wieschendorf am nichtöffentlichen Teil der Sitzung abstimmen.

Es erfolgt ein einstimmiger Beschluss über die Teilnahme o.g. Personen am nichtöffentlichen Teil der Ausschusssitzung.