Auszug - Mitteilungen des Stadtpräsidenten  

22. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 4
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 25.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:19 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
 
Wortprotokoll

Es liegt nichts vor.

 

 

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde beschlossen, die Wahl zu TOP 8.1 Wahl eines Ersten stellvertretenden Stadtpräsidenten - Vorlage: VO/2021/09755 vorzuziehen und an dieser Stelle zu beraten. Auf Nachfrage des Vorsitzenden fordert BM Stolzenberg geheime Wahl.

 

Der Vorsitzende erläutert wie folgt:

Mit diesem Wahlantrag wird BM Herr Ulrich Pluschkell als Erster stellvertretender Stadtpräsident vorgeschlagen. Ein weiterer Wahlvorschlag besteht nicht.

Er erklärt, dass durch seinen Rückstritt als 1. Stellv. Stadtpräsident und seine Wahl zum Stadtpräsidenten der Hansestadt Lübeck im November 2020 nunmehr diese Position durch die SPD-Fraktion neu zu besetzen sei.

Er bittet Frau Thedens, die Namen der Bürgerschaftsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge aufzurufen. Jedem Bürgerschaftsmitglied werde durch Frau Nimz ein Stimmzettel ausgendigt. Aus Hygienegründen möge bitte jedes Bürgerschaftsmitglied einen eigenen Stift mitbringen. Er bittet darum, den Stimmzettel in der Wahlkabine auszufüllen und danach gefaltet in die Wahlurne zu stecken.

 

Es folgt der Wahlvorgang. Nach Abschluss werden die Stimmzettel von den Mitarbeiterinnen des BdB ausgezählt.

 

Der Vorsitzende gibt folgendes Wahlergebnis bekannt und stellt fest, dass Herr Ulrich Pluschkell zum 1. Stellvertretenden Stadtpräsidenten der Hansestadt gewählt wurde.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

37

Nein-Stimmen

7

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

Auf Nachfrage des Vorsitzenden erklärt Herr Pluschkell, dass er die Wahl annehme.

Der Vorsitzende erklärt wie folgt:

Gemäß § 33 Abs. 5 Gemeindeordnung habe er die Aufgabe, den soeben gewählten Ersten stellv. Stadtpräsidenten durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten zu verpflichten und in sein Amt einzuführen. Er bitte um Verständnis, dass in Zeiten der Pandemie auf den Handschlag verzichtet werde.

 

Er bittet, Herrn Pluschkell vorzutreten und alle im Saal Anwesenden, sich von Ihren Plätzen zu erheben.

 

Der Vorsitzende verpflichtet Herrn Pluschkell mit den Worten:

 

Herr Ulrich Pluschkell, ich verpflichte Sie zur gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben im Rahmen Ihrer Tätigkeit als Erster stellv. Stadtpräsident der Hansestadt Lübeck.

 

Der Vorsitzende beglückwünscht Herrn Pluschkell zu seiner Wahl und überreicht einen Blumenstrauß.

 

Der Vorsitzende übergibt das Wort an den 1. Stellvertretenden Stadtpräsidenten.

 

Herr Pluschkell spricht zu seiner Wahl und bedankt sich für das ihm damit entgegengebrachte Vertrauen.

 

Die Sitzung wird nunmehr fortgeführt mit TOP 5 Anträge/Berichte der Ausschüsse.