Auszug - AM Herwig Alt (AfD): Durchführung einer Befragung der Lübecker Wirtschaft zum Thema "Corona-Auswirkungen"  

21. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
TOP: Ö 7.4
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mo, 08.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:49 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2021/09682 AM Herwig Alt (AfD): Durchführung einer Befragung der Lübecker Wirtschaft zum Thema "Corona-Auswirkungen"
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion Alternative für Deutschland (AfD) Bearbeiter/-in: Gaidetzka, Andrea
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Alt erläutert seinen Antrag und geht auf die hohe Bedeutung der Erkenntnisse ein.

 

Herr Senator Schindler äert, dass viele Erkenntnisse bereits vorliegen würden. Eine Befragung von rund 20.000 Gewerbetreibenden stelle einen sehr hohen Aufwand dar.

 

Frau Kempke äert, dass die bestehende Situation grundsätzlich bekannt sein. Es komme derzeit aus ihrer Sicht vor allem auf die Thematisierung der Problematik in den regionalen Verbänden der Politik an. Von diesen müsse ein deutlicher Nachdruck auf die Landes- und Bundesebene ausgehen, um die Auszahlung von Fördermittel zu beschleunigen und das Förderraster für bisher nicht oder nicht ausreichend berücksichtigte Gewerbe anzupassen.

 


Antrag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, unter Beteiligung der IHK und der Handwerkskammer bei allen Lübecker Gewerbetreibenden eine schriftliche Befragung durchzuführen, um die Auswirkungen der Corona Krise auf ihr jeweiliges Geschäft abzufragen und um diesen die Möglichkeit zu geben, Vorschläge zu machen, wie ihnen die Hansestadt bei der Überwindung dieser Probleme im Rahmen ihrer Möglichkeiten gezielt helfen könnte.

 


Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

lehnt den Antrag mehrheitlich ab.

(1 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen, 3 Enthaltung)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimmen

11

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum