Der Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die 21. Sitzung der
Bürgerschaft in der Wahlperiode 2018-2023 in der Musik- und Kongresshalle. Er
erläutert, dass es sich bei dieser Sitzung um eine Sondersitzung handele, da die für
den 28.01.2021 turnusmäßig geplante Sitzung aufgrund der Pandemielage abgesagt
wurde.
Er erklärt weiter, dass aufgrund der sehr hohen Inzidenzzahlen in Lübeck der Ältestenrat entschieden habe, die Tagesordnung dieser Sitzung auf die dringlichsten Entscheidungen zu beschränken. Die heute zu fassenden Beschlüsse seien erforderlich, um den von der Corona-Pandemie betroffenen Kulturschaffenden die notwendigen finanziellen Hilfen gewähren zu können. Um in einer Ausnahmesituation wie dieser weiterhin als kommunalpolitisches Gremium handlungsfähig zu bleiben, sei es weiterhin dringend notwendig, in der Hauptsatzung die erforderlichen Änderungen vorzunehmen, auch hierzu sei heute einen Beschluss zu fassen. Und nicht zuletzt seien die Einwohner:innen Lübecks, zu der Entscheidung der Landesregierung, KKW-Bauschutt nach Lübeck zu verbringen, zu befragen. Auch hierzu bedürfe es eines Beschlusses dieses Gremiums.
Der Vorsitzende weist erneut darauf hin, dass hier im Haus für alle die Verpflichtung zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasenschutzes, entweder einer OP-Maske oder einer FFP2-Maske, bestehe. Im Plenum und auch auf den Zuschauerplätzen können diese während der Sitzung abgenommen werden. Für die Wege im Haus, also z. B. zum Redepult, Tresen, WC oder auch nach draußen, gelte für alle eine Tragepflicht. Weiterhin bittet der Vorsitzende um die unbedingte Einhaltung des Mindestabstandes untereinander und weist auf die für die Sitzung getroffenen Hygienemaßnahmen hin
Der Vorsitzende gibt Informationen zum eingeschränkten Catering und bedankt sich bei
den Mitarbeiter:innen der MuK, die das Tagen in diesen Räumlichkeiten während dieser unwirtlichen Zeit so angenehm wie möglich gestalten würden.
Der Vorsitzende erklärt, dass Frau Zunft krankheitsbedingt nicht an der heutigen Sitzung teilnehmen werde und übermittelt Genesungsgrüße aus der Bürgerschaft.
Herr Neskovic ist ebenfalls entschuldigt.
Der Vorsitzende erläutert, dass in dieser Sitzung zwei neue Bürgerschaftsmitglieder zu begrüßen seien, sowie eine Fachbereichsleitung, die ebenfalls das erste Mal in ihrer neuen Funktion als Senatorin für Kultur und Bildung an dieser Sitzung teilnehmen werde.
Zuerst begrüßt der Vorsitzende im Namen der Bürgerschaft Frau Monika Frank, die neue Fachbereichsleiterin des Fachbereiches 4 und Senatorin für Kultur und Bildung.
Weiterhin führt er aus, dass Herr Ragnar Lüttke nach 13 Jahren ehrenamtlicher Tätigkeit in der Bürgerschaft für alle überraschend seine Mandate niedergelegt habe, teilt sein Bedauern darüber mit und dankt Herrn Lüttke für sein großes ehrenamtliches Engagement und dem damit verbundenen Einsatz für die Hansestadt Lübeck.
Als nachrückendes und damit neues Bürgerschaftsmitglied begrüßt der Vorsitzende Herrn Sascha Luetkens und weist darauf hin, dass er gem. § 33 Abs. 5 GO die Aufgabe habe, ihn per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten zu verpflichten und ihn in seine Tätigkeit einzuführen.
Aufgrund der Pandemie-Lage bittet er Herrn Luetkens um Verständnis dafür, dass er
aus Gründen des gegenseitigen Schutzes auf den Handschlag verzichten möchte.
Herr Luetkens erklärt sich einverstanden.
Der Vorsitzende verpflichtet Herrn Luetkens nunmehr mit folgendem Wortlaut:
„Ich verpflichte Sie zur gewissenhaften Erfüllung Ihrer Aufgaben im Rahmen Ihrer Tätigkeit als Bürgerschaftsmitglied“
Der Vorsitzende erläutert weiter, dass Frau Jana Borchers von der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen nach 2 Jahren Tätigkeit in der Bürgerschaft ihr Mandat aus persönlichen Gründen niedergelegt habe, da sie aus Lübeck weggezogen sei und dankt ebenfalls für ihr ehrenamtliches Engagement und ihren Einsatz für die Hansestadt Lübeck.
Der Vorsitzende führt aus, dass er als nachrückendes und damit neues Bürgerschaftsmitglied heute Herrn Claus Schaafberg verpflichtet werde. Auch hier weist der Vorsitzende darauf hin, dass er gem. § 33 Abs. 5 GO die Aufgabe habe,
Herrn Schaafberg per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner
Obliegenheiten zu verpflichten und ihn in seine Tätigkeit einzuführen und auch in
diesem Fall zum beiderseitigen Schutz auf den Handschlag verzichten möchte.
Herr Schaafberg ist einverstanden.
Der Vorsitzende verpflichtet Herrn Schaafberg mit folgendem Wortlaut:
„Ich verpflichte Sie zur gewissenhaften Erfüllung Ihrer Aufgaben im Rahmen Ihrer Tätigkeit als Bürgerschaftsmitglied“
Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit der Bürgerschaft fest.
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.
Der Vorsitzende begrüßt Frau Möller als Ausbildungs-Nachwuchs des BdB und weiterhin alle interessierten Zuschauerinnen und Zuschauer sowie für den Beirat für Senior:innen Herr Böhm.
Der Vorsitzende stellt die fristgerechte Einberufung der Sitzung fest und, dass die Tagesordnung gemeinsam mit der schriftlichen Ladung allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern zugegangen sei.
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.
Der Vorsitzende bittet die Anwesenden, sich von ihren Plätzen zu erheben und führt wie folgt aus:
Am 17.12.2020 verstarb
Herr Hans-Jürgen Röhl
Der Verstorbene hat sich in der Zeit vom 27. April 1978 bis 13. Juli 1983 als Mitglied des Jugendwohlfahrtsausschusses sowie vom 28. April 1994 bis 23. April 1998 als Mitglied des Jugendhilfeausschusses ehrenamtlich engagiert.
Am 01.01.2021 verstarb
Herr Otto Schledt.
Der Verstorbene war in der Zeit von Juni 1992 bis März 1994 als Mitglied im Umweltausschuss sowie von September 1994 bis April 1998 im Ausschuss für Umwelt und öffentliches Grün ehrenamtlich tätig.
Zudem war er in den Jahren 1990 bis 1994 stellvertretendes Mitglied im Schulleiterwahlausschuss, Umweltausschuss und Ausschuss für Umwelt und öffentliches Grün der Hansestadt Lübeck.
Wir verlieren mit den beiden Verstorbenen Menschen, die sich in ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit um das Wohl der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt verdient gemacht haben.
Die Hansestadt Lübeck wird ihnen ein ehrendes Gedenken bewahren.
Der Vorsitzende dankt den Anwesenden, dass Sie sich zu Ehren der Verstorbenen von Ihren Plätzen erhoben haben und weiter, dass
Der Vorsitzende erläutert weiterhin:
Über die Sitzung eine Sprachaufzeichnung erfolgen werde, die zur Erstellung des Protokolls
diene und auch den Fraktionen und dem Bürgermeister gem. § 31 Abs. 5 der
Geschäftsordnung zur Verfügung gestellt werde.
Die Bürgerschaft stimmt einstimmig zu.
Der Offene Kanal Lübeck werde auch die heutige Sitzung wieder live im Radio
übertragen. Weiterhin seien anwesend Vertreter:innen des NDR, der Lübecker Nachrichten,
von HL-Live, Lübeck FM und RTL.
Die Bürgerschaft stimmt der Übertragung
durch den Offenen Kanal
und die Anfertigung von Bildaufnahmen einstimmig zu
Der Vorsitzende erläutert, dass Personen, die möglicherweise befangen seien, verpflichtet
seien, ihr dies mitzuteilen. Ob jemand befangen sei, entscheide im Zweifel die
Bürgerschaft.
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.
Er bittet das Publikum um Beachtung, dass gem. § 12 der Geschäftsordnung der Lübecker Bürgerschaft Ton- und Bildaufnahmen über die Sitzung nicht gestattet seien.
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.
1. Erweiterung der Tagesordnung
1.1 Dringlichkeitsanträge der Fraktionen
Es liegt nichts vor.
1.3 Dringlichkeitsvorlagen und -berichte des Bürgermeisters und des
Stadtpräsidenten
Es liegt nichts vor.
2. Erweiterung der Tagesordnung, Veränderung der Tagesordnung
(z.B. Vorziehen/Vertagen/Zurückziehen von TO-Punkten
Es liegt nichts vor.
3. Gemeinsame Beratungen
Die Tagesordnungspunkte unter TOP 8 Wahlen können en bloc abgestimmt werden
und zwar die Tagesordnungspunkte 8.1 bis 8.5. Über den TOP 8.6 ist gesondert
abzustimmen.
Die Bürgerschaft stimmt einstimmig für die Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 8.1. bis 8.5 en bloc.
4. Zuordnung der TO-Punkte zum nichtöffentlichen Teil der Sitzung
Es liegt keine Vorlage für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vor. Lediglich die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 26.11.2021 sei festzustellen.
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.
Der Vorsitzende erklärt, dass der Ablauf der Sitzung wie folgt aussehen könne, er aber davon ausgehe, dass die Sitzung früher beendet sein werde:
5. Ablauf der Sitzung
- Beginn 17 Uhr
Abendpause von 19:30 – 20:15 Uhr
- Der nichtöffentliche Teil erfolgt spätestens ab 22:15 Uhr
- Ende der Sitzung spätestens um 22:30 Uhr
Die Bürgerschaft stimmt dem Ablauf einstimmig zu.
Der Vorsitzende stellt die Tagesordnung fest.
