Auszug - AT zu VO/2020/09581: Antrag der AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE): Wasserstoffstrategie für Lübeck  

Herr Dr. Flasbarth und Herr Martens erläutern den vorliegenden Antrag und gehen auf das Ziel einer ganzheitlichen Strategie zur Nutzung des Wasserstoffes sein. Herr Senator Schindler äußert, dass aus seiner Sicht der Änderungsantrag der FDP besser formuliert ist.

Der Vorsitzende lässt zunächst über den Änderungsantrag unter TOP 7.2.2. und anschließend über den Antrag selbst abstimmen.

Antrag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, der Bürgerschaft bis Juni 2021 eine Wasserstoffstrategie für Produktion und Einsatz von CO2-freiem (sog. grünem) Wasserstoff durch die Hansestadt und städtische Gesellschaften zur Entscheidung vorzulegen. Die Vorarbeiten und Akteure der Initiative H2HL sind einzubeziehen.

Diese Wasserstoffstrategie sollte unter Berücksichtigung der bestehenden Wasserstoffstrategien (S-H, Norddeutschland und Bund) u.a. folgendes beinhalten:

1. Quantifizierte Ziele für Produktion, Vermarktung und Einsatz je Einsatzgebiet.
    
2. Pilotprojekte, Ausrollpläne und Meilensteine zur Erreichung der Ziele.
    
3. Benennung von Maßnahmen zur Ansiedlung und Förderung von entsprechenden Wirtschaftsbetrieben.
    
4. Benötigte Ressourcen und Finanzierung, inkl. durch öffentliche Förderung von der Hansestadt und anderen Quellen.

5. Organisatorische Verankerung und Verantwortlichkeiten für die Umsetzung.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Antrag in

der Fassung des Änderungsantrages

unter TOP 7.2.2. anzunehmen.

(15 Ja-Stimmen)