Auszug - NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. den Umgang mit Facebook  

39. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.14
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 27.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 21:11 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Auf Nachfrage von AM Rathcke betreffend die Handhabung des Umganges mit Facebook innerhalb der Veraltung verweist Herr Bürgermeister Lindenau auf die bereits in einer der vergangenen Sitzungen des Hauptausschusses gemachten Ausführungen zu dieser Thematik.

Es seien alle Bereiche der zentralen Verwaltung dazu angehalten, ihre Facebookkanäle abzuschalten. Dieses werde sukzessive umgesetzt. Für die Eigenbetriebe, Stiftungen und ähnliche Konstrukte werde noch das ausstehende Urteil abgewartet.

 

Es sprechen mehrfach AM Rathcke und Herr Bürgermeister Lindenau.

 

Auf Nachfrage von AM Fürter betreffend eine noch ausstehende Antwort zu einer vor einem Jahr in der Bürgerschaft gestellten Anfrage in dieser Sache teilt Herr Bürgermeister Lindenau mit, dass die Beantwortung aufgrund des großen Umfanges der Anfrage noch einige Zeit in Anspruch nehmen werde.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum