Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der stellv. Vorsitzende Hr. Stolzenberg begrüßt die Anwesenden und eröffnet um 16:02 Uhr die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Zu verpflichtende bürgerliche Ausschussmitglieder sind nicht anwesend.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

NEU – TOP 3.1 / VO/2020/09535-01

Interfraktioneller AT Hilfeleistungen für die Veranstaltungsbranche

Der Ausschuss stimmt einstimmig der Ergänzung der Tagesordnung um TOP 3.1 unter Bejahung der Dringlichkeit zu.

NEU – TOP 4.1 / VO/2020/09582

Neues Buddenbrookhaus

Der Ausschuss stimmt einstimmig der Ergänzung der Tagesordnung um TOP 4.1 unter Bejahung der Dringlichkeit zu.

AM Petereit beantragt die Vertagung des TOP 2.2. Der stellv. Vorsitzende lässt über den Antrag der Vertagung abstimmen: Der Ausschuss stimmt der Vertagung mehrheitlich zu.

Der Vorsitzende bittet um Abstimmung zur Tagesordnung. Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.