Auszug - Änderung der Abfallwirtschafts- und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung  

41. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.16
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 24.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:34 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2020/09390 Änderung der Abfallwirtschafts- und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger Hinsen
Federführend:3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck Bearbeiter/-in: Luschas, Frank
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Keine Wortmeldung.


Beschluss:

1.  Die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Abfallwirtschaft (Abfallwirtschaftssatzung AbfWS) in der Hansestadt Lübeck (Anlage 1) wird beschlossen.

 

2.  Die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung

            von Gebühren für die öffentliche Abfallwirtschaft (Abfallgebührensatzung) in der

            Hansestadt Lübeck (Anlage 3) wird beschlossen.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum