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Auszug - Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung  

 41. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.18
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 24.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:34 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2020/09387 Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger Hinsen
Federführend:3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck Bearbeiter/-in: Rehberg, Manfred
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Keine Wortmeldung.

Beschluss:

Die Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung wird in der Fassung der Anlage 1 in Verbindung mit dem Straßenverzeichnis (Anlage 1a) beschlossen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum