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Auszug - Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung  

 20. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 9.3
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 26.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:35 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
VO/2020/09387 Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger Hinsen
Federführend:3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck Bearbeiter/-in: Rehberg, Manfred
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hierzu sprechen BM Lüttke und BM Dr. Lengen.

 

 

Beschluss:

Die Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung wird in der Fassung der Anlage 1 in Verbindung mit dem Straßenverzeichnis (Anlage 1a) beschlossen.
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

43

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt