Auszug - Mitteilung des Kulturbüros und des Bereichs Haushalt und Steuerung  

Fr. Jakubczyk und Hr. Uhlig tragen nach Abschluss des Antrags- und Bewilligungsverfahrens im Rahmen des Unterstützungsprogramms „Strukturerhalt Kultur“ die Ergebnisse vor. Es spricht zuerst Fr. Jakubczyk: Es seien fristgerecht 26 Anträge eingereicht worden, davon der Großteil in der letzten Woche vor Fristende. Vier Anträge seien nicht antragsberechtigt gewesen, da es sich bei zweien um Gastronomiebetriebe handle und um zwei Antragsteller, die nicht von der Existenzgefährdung bedroht seien. Demnach konnten 22 Anträge positiv beschieden werden.

Hr. Uhlig teilt mit, dass seine Mitarbeiter vom Bereich Haushalt und Steuerung die Anträge rechnerisch geprüft haben. Er erläutert die Vorgehensweise, wonach die Angaben in den Anträgen grundsätzlich für gut und richtig befunden wurden und demnach keine großen Nachfragen erfolgen mussten. Nach Prüfung der laufenden betrieblich verursachten Verbindlichkeiten wie z. B. Miete, Pacht, Personalkosten, jeweils auf 6 Monate gerechnet, konnten Unterstützungssummen von 2.000 bis 150.000 Euro berechnet werden. Insgesamt können aus dem bereitgestellten Unterstützungsetat ca. 550.000 Euro ausgezahlt werden. Die Verwaltung werde demnächst ein Konzeptvorschlag zum Umgang mit dem verbliebenen Budget vorlegen, da davon ausgegangen werden könne, dass es weiterhin Einschränkungen des öffentlichen Lebens geben werde. Grundsätzlich werde man sich am Konzept „Strukturerhalt Kultur“ orientieren.

AM Petereit fragt, ob die Bescheide verschickt seien und der Unterstützungsbetrag bereits angewiesen wurde.

Hr. Uhlig bestätigt, dass dies bereits erfolgt sei.

AM Grabitz fragt, ob die Antragstellenden ein Feedback abgegeben und ihre Zufriedenheit geäußert haben.

Hr. Uhlig teilt mit, dass er dazu nichts mitteilen könne.

AV Stolzenberg fragt, ob Antragstellende ihren Antrag zurückgezogen haben.

Hr. Uhlig antwortet, dass es solche Fälle nicht gegeben habe.

AM Schedel weist darauf hin, dass es Künstler:innen gebe, die die Formalitäten solcher Programme scheuen. Sie fragt, ob die Stadt über die Medien solche potentiellen Antragstellenden „anspornen“ könne, einen Antrag zu stellen.

Hr. Uhlig antwortet, dass dieser Hinweis für die nächste Förderrunde berücksichtigt werden könne.

Hr. Gottschlich (Gast) bittet den Ausschuss um Worterteilung. Der Ausschuss erteilt Herrn Gottschlich einstimmig das Wort.

Hr. Gottschlich (Gast) fragt, wie viele private Theater einen Antrag gestellt haben.

Hr. Uhlig antwortet, dass die genaue Zahl darüber, wer von den privaten Theatern einen Antrag gestellt habe, mit dem Protokoll nachgeliefert werde. [Nachtrag hierzu: 12 private Theater haben einen Antrag eingereicht.]