Auszug - Weitere mündliche Anfragen während der Sitzung:  

5.2.8 Projekt Güterbahnhof (Herr Müller-Horn) – 5.610

Herr Müller-Horn bittet darum, den aktuellen Sachstand zum Projekt Güterbahnhof zeitnah im Bauausschuss vorzustellen.

Abschließende Antwort:

Frau Hagen sagt eine Vorstellung im Bauausschuss zu.

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

5.2.9 e-Roller in Lübeck (Frau Mählenhoff) – 5.660

Frau Mählenhoff möchte wissen, welche Regeln es für die e-Roller gibt und ob ausgewiesene Abstellplätze vorhanden seien.

Abschließende Antwort:

Frau Hagen erläutert, dass es zum einen die Firma VOI gebe, welche mit dem Stadtverkehr Lübeck einen Kooperationsvertrag geschlossen habe. Die neu hinzugekommene Firma lime, habe diesen Vertrag als Kooperationspartner nicht geschlossen, hier habe es  allerdings eine auf der Grundlage des Kooperationsvertrages basierende freiwillige Selbstverpflichtung gegeben.

Herr Johannsen ergänzt, dass die e-Roller den Fahrrädern gleichgestellt seien, gerade im Zusammenhang mit dem Fahren und Abstellen. Daher gebe es keine Handhabe für die Verwaltung einzuschreiten, es sei denn die Roller stellen eine Gefährdung oder ein Hindernis dar.

Herr Lutzkat merkt an, dass in Buntekuh oftmals die Roller der Firma lime quer auf dem Rad- und Fußweg stünden. Dies habe er bei den Rollern von VOI bisher so nicht beobachtet.

Herr Pluschkell möchte wissen, ob es möglich sei, für das Abstellen der Roller eine Sondernutzungsgebühr zu erheben.

Herr Johannsen erläutert, dass dies geprüft wurde, aber nicht möglich sei.

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

5.2.10 Buddenbrookhaus (Frau Mählenhoff) – 5.651

Frau Mählenhoff möchte wissen, woher die Baukostensteigerungen kämen und wie sich dies auf die zugesagten Fördermittel auswirke.

Abschließende Antwort:

Herr Bunk erläutert, dass die Stadt sich momentan noch in einem frühen Planungsstadium befände und daher hierzu noch keine belastbaren Zahlen vorlägen. Ziel sei es, die EW-Bau in 2021 zu erstellen.

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.