Auszug - Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand B-Planverfahren  

Herr Lötsch möchte wissen, was notwendig sei, damit die Bauleitpläne, die sich momentan im Bereich Stadtplanung und Bauordnung im Wartestand befänden, schneller abgearbeitet werden.

Frau Hagen erläutert, dass der Bereich nur ein Teil in dem gesamten Gefüge der Verfahrensabwicklung sei und man auf die Mitwirkung mehrerer Fachdienststellen und externer Gutachter angewiesen sei. Teilweise seien Verzögerungen auch durch strategische Änderungen der Investoren im laufenden Prozess zu begründen. Frau Hagen sagt zu, den Bauausschuss zukünftig häufiger zum Sachstand zu informieren, insbesondere wenn erkennbar werde, dass durch den Aufstellungsbeschluss formulierte Ziele in einem B-Planverfahren von den Entwicklern nicht oder nicht zeitnah nachvollzogen werden.

Herr Lötsch spricht die Auflistung der oben erwähnten B-Planverfahren an, und möchte wissen, ob dies auch einer personellen Unterbesetzung geschuldet sei.

Frau Hagen merkt an, dass 2021 eine Stelle im Haushalt angemeldet sei, die auch räumlich untergebracht werden könne. Wichtig sei es aber auch, dass die fachlich involvierten übrigen Bereiche zudem entsprechend aufgestellt seien. Auf die Auslastung der Gutachter, Sachverständigen und Planer habe die Verwaltung keinen Einfluss.

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.