Auszug - Freie Wähler & GAL: Ergänzungsantrag zum Dringlichkeitsantrag DIE LINKE: "Konzept öffentliche Toiletten in der Lübecker Innenstadt"  

20. Sitzung des Werkausschusses EBL
TOP: Ö 7.2
Gremium: Werkausschuss EBL Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Do, 10.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:49 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2020/08955-01 Freie Wähler & GAL: Ergänzungsantrag zum Dringlichkeitsantrag DIE LINKE: "Konzept öffentliche Toiletten in der Lübecker Innenstadt"
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2020/08955
Federführend:Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion Bearbeiter/-in: Mentz, Katja
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Aufgrund des Ergebnisses des TOP 7.1 in dieser Angelegenheit zieht Herr Hinrichs den Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL hiermit zurück und bittet um Berücksichtigung der beiden relevanten Punkte „genderneutrale Wickelmöglichkeiten für Kleinkinder“ sowie „Gewährleistung der Barrierefreiheit“ in das Gesamtkonzept. 

 

Herr Zahn findet die Situation der öffentlichen Toiletten in Lübeck grundsätzlich nicht schlecht. Es gebe in der Tat 69 öffentliche Toiletten, 17 davon in der Innenstadt plus diverse „Nette Toiletten“, eine sehr gute, immer saubere und kostengünstige Ergänzung zu den öffentlichen Toiletten. Er merkt an, dass die Hinweisschilder verbesserungswürdig seien und weist zusätzlich auf die gut funktionierende App hin.     

 


Beschluss:

Das Konzept für öffentliche Toiletten soll genderneutral Wickelmöglichkeiten sowie Barrierefreiheit gewährleisten.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

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