Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass alle im Sitzungssaal anwesenden Personen aufgrund der aktuell geltenden Bestimmungen hinsichtlich der Coronapandemie verpflichtet sind, Ihre Kontaktdaten zu hinterlassen. Hierfür liegen auf jedem Tisch entsprechende Zettel aus. Es wird darum gebeten, diese ausgefüllt beim Verlassen der Sitzung in das dafür am Ausgang bereitgestellte Behältnis zu stecken.

Der Vorsitzende weist ferner darauf hin, dass im gesamten Hotelbereich eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Sobald ein Sitzplatz eingenommen wurde, können die Mund-Nasen-Bedeckungen abgenommen werden. Bei einem Redebeitrag ist die Mund-Nasen-Bedeckung auf dem Weg vom Sitzplatz zum Rednerpult/Mikrofon zu tragen.

Der Vorsitzende teilt mit, dass die Beantwortung der Anfrage unter TOP 5.4/VO 9241 in der morgigen Sitzung erfolgt, da sich die Fragen überwiegend auf Investitionen beziehen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

TOP 5.5/VO 9283 Anfrage von AM Prieur betr. 2.Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014

TOP 5.6/VO 9294 Anfrage von AM Rathcke zur Höhe der nicht anzeigepflichtigen Haushaltsmittel

TOP 5.7/VO 9298 Anfrage von AM Dr. Flasbarth betr. Defizite und  Entgeltsteigerungen der städtischen SeniorInneneinrichtungen (SIE)

Ferner weist der Vorsitzende darauf hin, dass TOP 3.8 VO 9090 2.Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014

In der Sitzung des Bauausschusses vertagt wurde bis zum 21.09..

Der Vorsitzende beantragt entsprechend die Vertagung auch in der heutigen Sitzung des Hauptausschusses.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Vertagung des TOP 3.8 zu.

Der Vorsitzende teilt mit, dass TOP 3.9 VO 9143 Beteiligung am Projektaufruf zum Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“: Neugestaltung der Beckergrube in der Sitzung des Bauausschusses mit einer Ergänzung beschlossen wurde.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen

erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP einzeln abstimmen:

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung

des TOP 13.1 zu.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung

des TOP 13.2 zu.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung

des TOP 13.3 zu.

Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit

(14 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme) der nichtöffentlichen Beratung

des TOP 14.1 zu.