Auszug - Feuerwehrgerätehaus Kronsforde  

15. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
TOP: Ö 3.2.9
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 18.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll

Herr Klempau erklärt den aktuellen Sachstand und bittet um Verständnis, dass derzeit noch keine Informationen und Beteiligung der betroffenen Anlieger erfolgen können. Derzeit werden noch Lösungen gesucht, man sei einer Einigung aber sehr nahe. Fest stehe jedoch, dass die Feuerwehr durchgehend eigene Parkplätze brauche und eine gemeinsame Nutzung mit den Anliegern ausgeschlossen sei. Dies sei eine Vorgabe des Unfallversicherungsträgers, für die Betriebserlaubnis brauche man pro Fahrzeugsitzplatz einen freien Stellplatz. Es diskutieren die AM Lengen, Zahn, Müller und Stolzenberg.

 

Herr Mauritz beantragt eine Unterbrechung von 5-10 Minuten. Der Vorsitzende unterbricht die Sitzung um 18:39 Uhr.

 

Die Sitzung wird um 18:48 Uhr weitergeführt. Frau Friedrichsen beantragt das Ende der Debatte, dem stimmt der Vorsitzende zu. Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

 

 

Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen der Fachbereichsleitung unter TOP 3.2 zur Kenntnis.