Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Herr Puhle begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 18. Sitzung des Jugendhilfeausschusses mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Herr Puhle bedankt sich bei den Johannitern für die zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten und die Gastfreundschaft.

Er weist darauf hin, dass es für die nächsten Sitzungen noch keine Tagungsorte gibt und bittet um Mithilfe durch die Ausschussmitglieder.

Der Vorsitzende entschuldigt Frau Weiher krankheitsbedingt.

Der Vorsitzende verpflichtet die bürgerlichen Ausschussmitglieder Herr Maxim Loboda und Herr Zimmermann mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Herr Puhle weist darauf hin, dass der TOP 5.3 Vorstellung Projekt „Lernort Stadion“ entfällt und in eine der nächsten Sitzungen verschoben wird.

Folgende TOPs sind nachträglich auf die Tagesordnung gesetzt worden. 5.4 - Zuständigkeitsänderung Geschäftsführung Stiftung „Lübecker Altstadt“ und „Haus der Jugend“, 7.2.2 - Antrag zur Kinder- und Jugendvertretung, 7.3 – Änderungen zur Kindertagespflege und 8.1 Antrag zur Geschwisterermäßigung.

Der Vorsitzende lässt über die Erweiterung der Tagesordnung im Rahmen der Dringlichkeit abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 14

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Der Jugendhilfeausschuss stimmt der Erweiterung der Tagesordnung um die vorgetragenen Punkte vor.

Frau Rieper müsste rechtzeitig los, so dass Herr Puhle vorschlägt den TOP 8.1 vorzuziehen.

Weiterhin schlägt der Vorsitzende vor die TOPs 5.2, 7.2, 7.2.1 und 7.2.2 aufgrund des inhaltlichen Zusammenhangs gemeinsam zu behandeln.

Frau Stojan schlägt vor die TOPs 5.1 und 7.1 gemeinsam zu behandeln.

Der Vorsitzende fragt, ob weitere mündliche Anträge zur Tagesordnung gestellt werden und ob es Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit gibt. Dies ist nicht der Fall.

Die Tagesordnung ist damit unter Bejahung der vorgetragenen Änderungen einstimmig festgestellt.