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Auszug - Austauschvorlage zur VO/2020/08937 Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck  

 17. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 9.6
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 25.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:13 - 22:34 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
VO/2020/09053 Austauschvorlage zur VO/2020/08937
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Kathrin WeiherBezüglich:
VO/2020/08937
Federführend:4.511 - Städtische Kindertageseinrichtungen Bearbeiter/-in: Neumann, Ulrike
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die gemeinsame  Beratung der Tagesordnungspunkte 9.5, 9.6, 9.9, 10.1, 10.2, 10.4, 10.9, 10.11 und 10.12 beschlossen.

 

Die Vorsitzende erklärt, dass diese Vorlage während der Sitzung ausgetauscht wurde und die VO/2020/08937 ersetzt.Keine weitere Wortmeldung.

 

 

Beschluss:

Die 11. Änderung der Entgeltordnung vom 28.02.05 in der Fassung des 10. Nachtrages vom 12.12.2016 wird für das Kindergartenjahr 2020/2021 gemäß der Anlage 3 beschlossen

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft im Ratsinformationssystem

 zur Verfügung gestellt