Auszug - 1. Zwischenbericht 2020 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan der Hansestadt Lübeck  

34. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 23.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:21 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2020/08997 1. Zwischenbericht 2020 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan der Hansestadt Lübeck
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Jan Lindenau
Federführend:1.101 - Bürgermeisterkanzlei Bearbeiter/-in: Beesel, Sven
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Am Dr. Flasbarth bittet um Erläuterung, inwieweit mögliche Zuwendungen des Bundes und des Landes bei den Gewerbesteuern und der Sozialausgaben bereits eingerechnet worden seien.

Herr Bürgermeister Lindenau teilt hierzu mit, dass der Bund bei entsprechender Nachziehung des Landes angekündigt habe, 50% der Gewerbesteuerausfälle zu erstatten. Das Land habe eine entsprechende Unterstützung signalisiert, sodass von einer vollständigen Übernahme der Einnahmeverluste bei der Gewerbesteuer durch Bund und Land auszugehen sei. Nach heutiger Rechnung werde mit einer Verschlechterung von circa 17 Millionen Euro ausgegangen. Die Übernahme dieser Verluste wurde berücksichtigt. Gleiches gelte für die Übernahme von Kosten im Bereich der Sozialleistungen.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum