Auszug - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Neu- und Umbau von Radwegen  

36. Sitzung des Bauausschusses (zusätzliche Sitzung)
TOP: Ö 6.2
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Mo, 29.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2020/08765 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Neu- und Umbau von Radwegen
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Flasbarth möchte wissen, was bei dem Neu- bzw. Umbau von Radwegen für 2020 / 2021 im Haushalt geplant sei und was notwendigerweise durchgeführt werden müsse.

Frau Hagen erläutert, dass 2 Mio. Euro in die investiven Haushaltsplanungen mit einfließen werden und es ggf. noch zusätzlich Fördermittel geben könne. Hinzu käme noch ein Anteil für konsumtive Maßnahmen.

 

Herr Lötsch beantragt für die CDU-Fraktion, diesen Antrag zu vertagen und bei der Diskussion zum Haushalt 2021 wieder aufzurufen.

 

Frau Wulf-Wichmann möchte wissen, ob es auch geplante Gelder für die Fußwege gebe.

Frau Hagen führt aus, dass dies der Fall sei, da die Verwaltung Geh- und Radwege gemeinsam betrachte. Gehwege seien ja auch Radwege für Kinder bis zu einem bestimmt Alter.

Frau Wulf-Wichmann bittet darum, die Gehwege separat aufzuführen.

 

 

Der Vorsitzende lässt über seinen Vertagungsantrag abstimmen.

 


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

14

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt den Antrag einstimmig bis zur Haushaltsberatung 2021.