Auszug - Anfrage des AM Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Die Grünen): Drogenkonsumraum  

34. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.8
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 23.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:21 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2020/09027 Anfrage des AM Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Die Grünen): Drogenkonsumraum
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Es erfolgt eine mündliche Beantwortung der Anfrage durch Herrn Senator Schindler.

 

Zu Frage 1 der Anfrage teilt Herr Senator Schindler mit, dass keine Anfragen seit 2015 bekannt seien.

 

Zu Frage 2 teilt Herr Senator Schindler mit, dass derzeit die Ausarbeitung eines Gesamtkonzeptes erfolge, in welchem die Beantwortung aller relevanten Fragen vorgesehen sei. In der vergangenen Woche habe hierzu eine Auftaktveranstaltung stattgefunden. Der Abschluss des Konzeptes sei für Frühjahr 2021 vorgesehen.

 

Am Zunft überreicht Herrn Senator Schindler einen Bericht, aus welchem Argumente für die Einrichtung eines drogenkonsumraumes hervorgehen. Herr Senator Schindler sagt die Weiterreichung an das Gesundheitsamt weiter.

 

Am Fürter teilt mit, dass aufgrund der erfolgten mündlichen Beantwortung der Anfrage, eine schriftliche Beantwortung nicht weiter erforderlich sei.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum