Auszug - Dringlichkeitsantrag - AM Treumann (CDU) + AM Schopenhauer (SPD): Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen  

34. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 7.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Di, 23.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:21 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2020/08942 Dringlichkeitsantrag - AM Treumann (CDU) + AM Schopenhauer (SPD): Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion Bearbeiter/-in: Schaefer, Susanne
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

   - siehe Protokollierung unter TOP 6.8 –

 


Beschluss:


1. Ab August 2020 wird Bürgerschafts- und Ausschussmitgliedern während der Sitzung der Bürgerschaft sowie der Ausschüsse die Nutzung von Kinderbetreuung am Sitzungsort ermöglicht. Die Betreuung wird für Kinder bis zum Alter von 10 Jahren angeboten und endet um 21 Uhr.

 

2. Die Verwaltung legt bis zur Sommerpause eine Bedarfsermittlung vor.

 

3. Die Kosten der Kinderbetreuung trägt die Hansestadt Lübeck analog zur geltenden Erstattungsregelung von Kinderbetreuungskosten.

 

4. Das Büro der Bürgerschaft legt dem Hauptausschuss nach einer sechsmonatigen

Testphase eine Übersicht zum Umfang der Inanspruchnahme vor.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum