Auszug - teilweise Beantwortung der Fragen von KEV und SEV  

Herr Jürgensen erklärt, dass die vollständige Beantwortung der Anfrage schriftlich in einer der nächsten Sitzungen des Jugendhilfeausschusses erfolgen werde.

Dennoch werde Herr Jürgensen einen Teil der Fragen bereits hier mündlich beantworten:

Die Raumkapazitäten in der Dorothea-Schlözer-Schule seien ausreichend für die PiA-Plätze. Von der dortigen Schulleitung gäbe es die Aussage, dass eine Umsetzung erfolgen werde.

Die Kitaplatzbedarfsanmeldungen über das Kita-Portal müssten unverbindlich bleiben. Dennoch hätten die Anmeldungen Rechtsgültigkeit in einem Gerichtsverfahren.

Die Verhandlungen zu den Budgetverträgen seien um ein Jahr verschoben. Ab 01.01.2021 gelte die Kita-Reform, die 20 Schließtage pro Jahr vorsehe. Dennoch werden in den Verhandlungen 2021 diese maximale Anzahl der Schließtage aufgenommen.

Auf eine Nachfrage von Frau Schule-Ostermann erklärt Herr Puhle, dass die schriftliche Beantwortung der Fragen erst in der August-Sitzung erfolge, da im Juli lediglich Themen zu Aufwachsen in Lübeck und zur gemeinsamen Behandlung mit dem Schul- und Sportausschuss auf die Tagesordnung genommen werden sollen.