Auszug - AfD - Repräsentativität der Einwohnerversammlung verbessern  

34. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 6.5
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 23.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:21 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2020/08832 AfD - Repräsentativität der Einwohnerversammlung verbessern
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion Alternative für Deutschland (AfD) Bearbeiter/-in: Gaidetzka, Andrea
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es sprechen AM Jenniches, AM Stolzenberg, der Vorsitzende und erneut AM Jenniches.

 


Beschluss:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

 

1)      nimmt zur Kenntnis, dass auf allen Einwohnerversammlungen seit 2011 weniger als ein Prozent der Wahlberechtigten vertreten war; und

 

2)      fordert die Stadtpräsidentin auf, bei der Planung künftiger Einwohnerversammlungen

  1. Veranstaltungsorte zu berücksichtigen, die mit ÖPNV und insbesondere PKW besser zu erreichen sind als das Rathaus, und

die Durchführung an einem Samstag oder Sonntag zu berücksichtigen.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimmen

12

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum